Wo ist eigentlich unsere Menschlichkeit geblieben?

Warum macht unsere deutsche Regierung das: Kriegseinsätze, Sparmaßnahmen, Rüstungsverkäufe, Embargos, Flüchtlingspolitik? Und diskutiert jetzt auch noch ernsthaft über Obergrenzen bei den Geflüchteten – wollen wir den Obergrenzen-Ersten dann einsperren? Zurückschicken? All diese Konzepte sind alt und überholt. Nach zwei Kriegen sollten wir gelernt haben. So, wie es das Grundgesetz vorschreibt: von deutschem Boden soll nie wieder ein Krieg ausgehen.

Nicht genug, dass die NATO-Staaten inklusive Deutschland als Anhängsel der USA geholfen haben, im Nahen Osten und rund um das Mittelmeer Länder in die Steinzeit zurückzubomben, um sie anschließend als gescheiterte Staaten zurückzulassen. Nein, die neueste Idee der europäischen Politik ist  – und machen wir uns doch nichts vor: zu den Federführenden in der EU gehört nun einmal Deutschland, und das wird auch im Ausland so gesehen – dieses vom Chaos geschüttelte Land Libyen als Bollwerk gegen den Flüchtlingsstrom einsetzen zu wollen. Das Land, von dem man schon heute weiß, dass die Geflüchteten dort in Gefängnisse gesteckt werden, geschlagen, gefoltert und ausgeraubt und nur eines erhoffen: Libyen wieder verlassen zu können. Und damit das mit dem Bollwerk auch klappt, werden Waffen an die dahinterliegenden Staaten geliefert, die sich um Menschenrechte, Menschenwürde und Menschenelend gleichmaßen nicht kümmern. Das Elend der Gewalt mit Gewalt bekämpfen – Hauptsache, die Rüstungskasse stimmt und die Wiederwahlen sind gesichert.

Wo ist eigentlich unsere Menschlichkeit geblieben? Unsere moralische und staatliche Verpflichtung, anderen beiszustehen und zu helfen, wenn sie in Not sind. Manche sagen, wir hätten genügend  Probleme im eigenen Land. Stimmt. Haben wir. Und hier muss sich viel ändern. Aber deshalb dürfen wir nicht vergessen, dass wir bei anderen in der Pflicht stehen.

Meine Antwort darauf – unabhängig, dass wir vordringlich einmal den Menschen helfen müssen und sie nicht einfach im Meer ertrinken und in der Wüste verhungern lassen können – ist Ursachenbekämpfung. Schnellstens muss eine Politik beendet werden, die Kriege als ein Mittel zur Bewältigung von Konflikten ansieht. Mit Kriegen konnte man noch nie etwas befrieden. Gewalt erzeugt immer Gewalt und mehr Gewalt. Die kriegerischen Auseinandersetzungen müssen stoppen. Dafür müssen wir uns mit aller Macht und Kraft einsetzen – wir alle! Politiker, Friedensaktivisten, Bürgerinnen und Bürger, die man neuerdings Zivilgesellschaft nennt. Waffen und Rüstungsgüter dürfen nicht mehr in Kriegsgebiete geliefert werden. Statt Rüstung zu produzieren ist es notwendig,  darüber nachzudenken, was man mit 3.6 Milliarden Euro Rüstungsetat für die Bevölkerung machen kann. Und wie die Rüstungsindustrie in eine friedliche Industrie überführt werden kann. Hierfür gibt es einen Fachbegriff: Konversion. Und hierzu gibt es Fachleute, die Vorschläge erarbeitet haben. Wir fangen nicht bei null an.

Auch unsere Wirtschaftspolitik auf dem afrikanischen Kontinent und in anderen Drittweltländern sollten wir überdenken. Wie soll sich denn dort eine funktionierende globale oder lokale Wirtschaft entwickeln können, wenn unsere Politik diese Staaten mit Freihandelsabkommen ausgrenzt, ihnen mit unserem Müll Land und Flüsse vergiftet, ihre Ressourcen plündert, sie für Billigstlohn ausbeutet und sie obendrein mit den Abfallprodukten unserer Luxuszivilisation zu so günstigen Preisen zuschüttet, dass der lokale Anbieter keine Chance mehr hat. Was würden wir – Sie und ich – denn machen, wenn man uns die Lebensgrundlage hier entzieht, unsere Städte und Dörfer zerbombt und wir nicht wissen, ob wir und unsere Kinder den nächsten Tag noch erleben? Würden wir nicht auch in Scharen dorthin gehen wollen, wo es uns vielleicht besser geht oder wo wir einfach überleben?

Wie kann unsere Politik sich erdreisten, festzulegen, diese Menschen ohne Aussicht auf Hilfe in  Erstaufnahmestaaten zurückzuschicken, die selbst bis über beide Ohren in wirtschaftlichen Schwierigkeiten stecken? Ohne eine gründliche Analyse der Bedingungen eines Landes und ohne Starthilfen kann man Menschen nicht einfach zurückschicken. Lösungen sind geboten, die verhindern, dass Menschen mit Waffengewalt gezwungen werden, bestimmte Grenzpunkte nicht zu überschreiten. Auch hier gibt es vielfältige Vorschläge. Unsere Politiker müssen sich aber damit beschäftigen wollen anstatt nur markige Sprüche zu präsentieren.

Wir haben nur dieses eine Raumschiff Erde. Die Urvölker nennen sie Mutter Erde und danken ihr für ihre großzügigen Gaben. Auch unsere Kultur kennt noch die Jahreszeitenfeste und hier insbesondere das Erntedankfest. Dankbarkeit und Demut gegenüber unserem Leben und unserer Natur sowie Gastfreundschaft gegenüber den Fremden sind die jahrtausendealten Werte, die uns zu Frieden erziehen. Um in Frieden leben zu  können, glücklich und gesund. Wir werden dies durch unser gemeinsames Handeln als Zivilgesellschaft erreichen.

Ihre
Marion Schneider

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