Zum Jahresende möchte meinen Freunden und Partnern einige Gedanken übermitteln, die mich in den letzten Monaten bewegt haben und die uns dazu verhelfen können, unseren Dialog über den Weg zu mehr Frieden in der Welt weiterzuführen.
Der Frieden in Europa und in der Welt liegt mir mehr als alles andere am Herzen. Dies ist nicht willkürlich so, sondern ich habe als Historikerin aus der Geschichte gelernt, dass tatsächlich ohne Frieden alles nichts ist. Dazu muss man nur die von Krieg geplagten Völker fragen und sie werden es aus ganzem Herzen bejahen. Auch unsere Eltern, Großeltern und Urgroßeltern können davon noch berichten. Wenn Du oder Sie es also wissen möchtet, so könnt Ihr es noch als deutschen Erlebnisbericht in Erfahrung bringen.
Natürlich habe ich mich aufgrund der Erfahrungen der letzten Monate gefragt, warum dann die Menschen um mich nicht mehr Engagement für den Frieden zeigen. Sie müssten es doch besser wissen. Mein Verständnis ist es, dass sie Angst haben. Sie wollen nicht hinschauen. Außerdem wissen sie nicht, was sie tun sollen. Ein Engagement scheint so aussichtslos, weil die Politikerinnen und Politiker sowieso eine Politik auch ohne Einverständnis ihres Volkes machen werden. Auch ich stehe vor diesem System von deutscher Demokratie und fühle mich, die Bundespolitik betreffend, wie ein winziger Zwerg.
Übermächtige Parteien
Die meisten von Euch wissen ja, dass ich es mit diesem Riesen aufgenommen habe und zur letzten Bundestagswahl kandidierte. Nur so konnte ich mein Wissen erweitern und kann Euch sagen: wir leben in einem Parteienstaat. Mein Verständnis heute ist es, dass wir keine wirkliche Demokratie haben, denn die würde bedeuten, dass der einzelne Bürger die Chance hat, auf die gesamte Politik Einfluss zu nehmen. Auf der untersten Ebene, der Kommunalpolitik, ist es noch möglich, doch schon bei der Länderpolitik werden die Parteien übermächtig.
Wenn Du in den Parteien aktiv werden möchtest, um den angemessenen Einfluss zu gewinnen, musst Du Dich dem System der Parteien und somit letztlich dem System der Parteiendemokratie unterordnen. Du musst bereit sein, Dich mit den Machthabern der jeweiligen Parteien zu arrangieren, Dich in die Strukturen einzuordnen und bekommst, wenn Du erfolgreich sein möchtest, dann auch die Früchte dieses Systems unweigerlich als Belohnung: Posten, Geld, Macht, Einfluss, mehr Posten, mehr Macht, mehr Einfluss. Und bist dann kaum noch bereit, darauf zu verzichten, bis Du in den Ruhestand gezwungen wirst. Das habe ich in den letzten Jahrzehnten beobachten können. In allen Parteien.
Deshalb kam mein Engagement für die Bürgerkandidaten – ohne Partei zu kandidieren – nicht spontan zustande. Und doch hat jemand völlig ohne Partei in den letzten Jahrzehnten normalerweise 0,5, maximal 1 Prozent und in einigen wenigen Ausnahmen bis zu 8 % bei Bundestagswahlen erringen können. Meine Kandidatur, für die ich alle mir verfügbare Zeit und eine fällige Lebensversicherung aufgewendet habe und somit alles Mögliche einsetzte, hat mir 1 % der Wählerstimmen gebracht. Ich erkannte, wie riesig mein Wahlkreis ist: Sömmerda, Weimarer Land und Jena, und dass ich wohl mehr als drei Jahrzehnte brauchen würde, um mich überall persönlich bekannt zu machen, das Vertrauen der Wähler zu gewinnen und gegen die Parteien erfolgreich antreten zu können. Man hat bis zu einer solchen begonnenen Rundreise ja gar keine Ahnung, wie viel Hunderte von Dörfern, Dorffesten, Dorfattraktionen es allein in diesem Wahlkreis 191 Jena – Sömmerda – Weimarer Land gibt! Sie sind mir alle sehr ans Herz gewachsen, doch in den 52 verfügbaren Wochen müßte ich jedes Wochenende unterwegs sein, um auch nur 52 Dorfbesuche erledigen zu können! Das ist in einer Stadt schon anders.
Bei den Wahlen machte man ein Kreuz und denkt, dass man – wie das Wort bereits sagt – eine Wahl gehabt hätte. Das soll es sein, was ein Demokrat oder eine Demokratin in der Demokratie tun muss, um sie am Leben zu erhalten und sich als Teil von ihr zu fühlen. Meiner Erfahrung nach haben die Parteien jedoch ein Eigenleben, und wie jeder Organismus gibt es keine widerspruchsfreie Partei. Es gibt in jeder von ihnen solche und solche Mitglieder und Engagierte. Es gibt Flügel und verschiedene Richtungen.
Deutschland spielt eine Schlüsselrolle
Nehmen wir die von mir so geliebte Friedenspolitik. Nach meinen bisherigen nunmehr über vierzigjährigen Studien ist der Frieden mit Russland der wichtigste Garant für den Frieden in Europa. Hierfür spielt Deutschland eine Schlüsselrolle. In allen Parteien gibt es Mitglieder und auch Politiker, die das ebenso sehen – in einigen mehr davon, in einigen weniger. Die Politik der Atlantikbrücke, die den goldenen Westen propagiert und uns, die Bürger, täglich dahingehend beeinflusst, dass wir dazugehören, hat aber inzwischen in fast allen Parteien übermächtigen Einfluss gewonnen, sodass selbst bei den Grünen und auch bei der SPD die Stimmen für einen Frieden mit Russland sehr schwach geworden sind und die, die gegen Russland argumentieren und dieses Land zu „unserem“ Feind machen wollen, immer mehr an Gewicht gewonnen haben. Dies trennt mögliche Friedenskoalitionen.
Überall tönen die Kriegstreiberinnen und Kriegstreiber, weil sie sich an die meisten Machtpositionen gesetzt haben, und meist schweigen die Friedliebenden. Den Bürgern ist immer noch mehrheitlich bekannt, dass man einen Feind braucht, um Aufrüstung betreiben zu können. Deshalb sind wir in Deutschland immer noch gegen die Aufrüstung – doch die Politiker interessieren sich nicht dafür. Dies empört mich. Und ich stehe wie viele meiner Mitbürger winzig vor diesem Koloss von Aggression, Rüstungsproduktion, Rüstungsexport, Aufrüstung, Bundeswehr in fremden Ländern gegen unser Grundgesetz und frage mich: was tun?
Wenigstens rede ich jetzt mit Ihnen/mit Dir. Und sage Euch, dass es so nicht weitergehen kann. Wir, die Bürger, dürfen uns das Heft nicht aus der Hand nehmen lassen. Gerade überlegen wir, die Friedensaktiven in Weimar und im Weimarer Land, eine große Friedensveranstaltung am kommenden Antikriegstag, dem 1. September, zu organisieren. Dazu wollen wir auch die Jenaer und Erfurter einladen – und vielleicht alle Thüringer? Friedensinitiativen und Friedliebende gibt es etliche, und alle arbeiten so vor sich hin.
Hiermit lade ich Euch zu unserem nächsten Treffen im Büro der Grünen für Mittwoch, den 23. Januar ab 16 Uhr in das Büro der Grünen, Burgplatz 5 in Weimar ein. Wirkt mit an den Überlegungen zu mehr Frieden und mehr Demokratie in Deutschland – hin zu mehr Bildung, mehr Gerechtigkeit und mehr Sicherheit in unserem Land.
Außerdem werde ich noch dieses Jahr in den Verein „Mehr Demokratie“ eintreten, der sich seit über dreißig Jahren für direkte Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung einsetzt. Über „Mehr Demokratie“ gibt es einen Beitrag bei salve.tv, der unter untenstehendem Link abrufbar ist.
Ich freue mich über Eure Rückmeldungen und werde Euch weiter informieren. Jetzt wünsche ich Euch erst einmal alles Gute zum neuen Jahr – viel Glück und Gesundheit!
