Leben in Angst
Eine große Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern lebt seit vielen Monaten in Angst – entweder in der Angst, jemanden anzustecken oder in der Angst, angesteckt zu werden. Diese Angst ist größer als die Angst vor dem wirtschaftlichen Ruin. Es handelt es sich also um Todesangst, die sonst nur in einem Krieg üblich ist.
Wenn es ein Krieg ist, der im Moment geführt wird, dann richtet der Krieg sich gegen ein Virus. Damit aber richtet er sich gegen uns selbst, wenn wir das Virus in uns tragen oder gegen andere, wenn diese das Virus in sich tragen.
Offene Diskussion unterbunden
Krieg wird inzwischen aber auch gegen die geführt, die die Gefährlichkeit oder gar Existenz der Viren infrage stellen. Und der Krieg richtet sich auch gegen die, die eine Diskussion über die Gefährlichkeit der Viren wünschen oder anregen. Es scheint, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Darstellung der Regierung nicht in Zweifel gezogen werden soll – zumindest wird eine offene Diskussion, selbst unter Fachleuten, nach Möglichkeit unterbunden und andere als die Regierungsmeinung der Öffentlichkeit nicht oder nur in Auszügen kommuniziert. Damit wird gegen das wichtigste Prinzip erfolgreicher Wissenschaft – der freie Austausch unterschiedlicher Meinungen, um möglichst effektiv zum besten Ergebnis zu kommen – verstoßen.
Wäre es nicht viel besser, mehr über Viren zu erfahren? Bereits seit den 60er Jahren kennen wir Coronaviren. Bei der Entzifferung des menschlichen Genoms ab dem Jahr 2001 entdeckte man, dass Viren eine lebensnotwendige Quelle genetischer Variation darstellen und für die Evolution aller Lebensformen von entscheidender Bedeutung sind. Information und Aufklärung sind doch ganz entscheidende Faktoren für Sicherheit und Kompetenz der Bürger in einer Demokratie.
Stattdessen gibt es den Lockdown. Dieser betrifft vor allem die Branchen Hotellerie, Gastronomie, Bäderbetriebe und Kurorte, Fitnessstudios, Veranstalter und Veranstaltungsorte, Tourismusbetriebe jeglicher Art, Schausteller, Museen und Theater, Freizeit-, Veranstaltungs- und andere Ausstellungsorte, Künstler und Musiker – die Bereiche also, wo sich Menschen treffen oder womit sich Menschen austauschen. Sie zu schließen bedeutet das Gegenteil von Kommunikation, Information und Austausch.
In diesen Branchen gibt es außerdem viele Arbeitsplätze. Jeder 15. Arbeitsplatz in Deutschland geht z.B. auf das Konto des Tourismus, und er befindet sich damit auf Augenhöhe mit der Automobilbranche oder dem Maschinenbau. Noch einmal zwei Drittel mehr Arbeitsplätze hängen an der Zulieferindustrie wie Reinigung, Wäsche, Bäcker, Handwerker u.v.m. Das Fehlen der Touristen wie auch das Schließen von Restaurants und Cafes macht sich natürlich auch für alle Einzelhändler bemerkbar. Kunden fehlen und Kunden kaufen nicht mehr gerne ein.
Jetzt wird die Regierung erstmals einen Teil der im November und Dezember durch den Lockdown vollständig entfallenen Umsätze für die Betroffenen erstatten. Dadurch wurde einem Widerstand gegen den Lockdown die Spitze abgebrochen. Niemand wagt es außerdem, eine Öffnung offensiv zu propagieren, wenn damit Menschenleben in Gefahr gebracht werden könnten.
Präventionskampagne wäre gut gegen die Angst
Doch wie geht es weiter? Diese Frage wird einzig und allein von einem Infektionsgeschehen abhängig gemacht, welches nicht kontrollierbar scheint und nach der Orientierung der Regierung erst mit einem in Aussicht gestellten Impfstoff zu beherrschen ist. Die Regierung hat es in der Zeit von Mai bis September versäumt, die Bevölkerung über Maßnahmen zur Stärkung ihres Immunsystems aufzuklären. Eine solche Präventionskampagne wäre auch gut gegen die Angst geeignet: Was kann ich tun, um mich selbst zu stärken? Auch eine Kampagne zum Thema Schutz der besonders Gefährdeten hat unsere Regierung nicht in Auftrag gegeben.
Stattdessen hat die Bundesregierung immer mehr Macht an sich gezogen und versucht, die Bundesländer in immer stärkerem Maße zu zentral abgestimmten Handlungen zu bewegen. Dabei werden regionale Unterschiede unbedeutender, obwohl sich im Verlauf der Pandemie zeigte, dass die Regionen sehr unterschiedlich von Corona betroffen sein können. Für die Wirtschaftlichkeit und den Erfolg unseres Landes bringt eine dezentrale Regelung mehr Freiheit, Produktivität und Lebensfreude. Das wirtschaftliche, soziale und künstlerische Leben in Deutschland ist also wegen eines bestimmten Virus, welcher gefährlicher ist als die Grippe, in bedeutenden Teilen zum Erliegen gekommen. Die Wirtschaft ist massiv geschädigt, die Arbeitslosenzahlen signifikant gestiegen und viele Unternehmen werden den jetzigen Lockdown nicht überleben. Verantwortlich dafür sind die Entscheidungen unserer Regierung bzw. der Parteien. Was in diesem Zusammenhang besonders schwer wiegt, ist die Abschaffung der Gewissensfreiheit. Das Grundgesetz bestimmt, dass die Abgeordneten nur ihrem Gewissen verantwortlich sein sollen und nicht dem Fraktionszwang bzw. die Parteizugehörigkeit. Daran halten sich die Parteien schon lange nicht mehr.
Veränderung der Debattenkultur
Unsere jetzige Lage entstand auch durch eine Veränderung der Debattenkultur in den letzten Jahren, durch die zunehmende Ausgrenzung aller möglichen kritischen Personen und politischen Aktivitäten, Strömungen und Organisationen. Die Situation hat sich so verschärft, dass man inzwischen dann, wenn man den Ausgrenzungen entgegentritt oder die Debatte mit Ausgegrenzten fordert, selbst ausgegrenzt wird.
Was ist geschehen? Die Idee der Abrüstung und der Auflösung des Blockdenkens nach dem Fall der Mauer wurde zunehmend fallen gelassen. Deutschland mischte sich immer mehr in die weltweiten kriegerischen Auseinandersetzungen ein. Die NATO wurde aufgerüstet. Der Feind wurde zunehmend Russland und wird seit diesem Jahr auch China. Weitere Aufrüstung ist die Folge. Ein Ende scheint nicht in Sicht. Unsere Regierung ist bis heute dem dieses Jahr in Kraft getretenen Atomwaffensperrvertrag nicht beigetreten, möchte jetzt unbemannte Drohnen leasen, hat zugesagt, den Rüstungshaushalt zu erhöhen und arbeitet an einer europäischen Armee – obwohl wir derzeit erkennen, dass wir doppelt so viele Lehrer, halb so große Klassen und sehr viel mehr Pflegepersonal benötigen. Die Diskussion der Abschaffung der kleinen, regionalen Krankenhäuser ist nicht verstummt. Statt also die Verteilung der Finanzen zu ändern, wird der Finanzmarkt mit Geld geflutet. Die Macht der Finanzbranche und der multinationalen Konzerne hat noch einmal bedeutend zugenommen. Die Medien werden ihrem Auftrag als vierte Gewalt nur mangelhaft gerecht.
Die dargestellte Lage führt dazu, dass Widerstand zunehmend hinter vorgehaltener Hand erfolgt, zumal Demonstrationen, die stattfanden, schon allein durch Worte wie „Coronaleugner“ oder „Impfgegner“ diskreditiert und abgewertet werden. Von den Argumenten der Demonstranten erfährt man in den Medien wenig bis gar nichts. Dabei ist die öffentliche und kontroverse Diskussion für die Zukunft unseres Landes und künftiger Generationen von entscheidender Bedeutung.
Wir benötigen ein Konzept für die nächsten Jahre. Wir benötigen ein Konzept für die nächsten zwölf Monate. Wir benötigen Rechtssicherheit für die Unternehmen durch klare Festlegungen der Regierung hinsichtlich Art und Dauer des Lockdowns sowie Maßnahmen, die die Gesundheit der Bevölkerung schützen, stabilisieren und verbessern. Wir benötigen eine Orientierung hinsichtlich der Finanzierung von Gesundheitswesen, Bildung und Forschung und hinsichtlich Sparmaßnahmen wie z.B. Abrüstung und Abbau von Bürokratie. Ein Starren auf die Infektionszahlen bringt uns nicht weiter.
Wir sind alle aufgefordert, an diesen Themen zu arbeiten. Es wird nicht ausreichen, dies der Regierung und den Parteien zu überlassen.
Von Marion Schneider
Dezember 2020
